Zürich und Basel führten ein befristetes Grundeinkommen für Kulturschaffende ein.
Die Idee der beiden Kantone ist bestechend: Die Hilfeleistung soll schnell und pauschal sein, also nicht auf der Basis von Ausfällen erfolgen. Im vergangenen Sommer wurden Ersatzzahlungen noch auf der Grundlage von abgesagten Einkünften, also Konzerten oder Ausstellungen gesprochen. Ein halbes Jahr später hat sich an der epidemiologischen Lage aber kaum etwas geändert. Veranstaltungen, und damit ein Grossteil der Einkünfte, wurden aber nicht nur abgesagt – sie wurden gar nicht erst geplant. Das heisst, viele Kulturschaffende haben über ihre verloren Einkünfte gar keinen Nachweis. Zu Beginn wurde ein Unterstützungsmodell angedacht, in dem Kulturschaffende anhand von fiktiven aber plausiblen Anstellungen Ersatzzahlungen erhalten hätten. Das heisst, eine Musikerin hätte anhand von alten Aufträgen und Steuererklärungen glaubhaft machen müssen, dass sie in einem normalen Jahr einen bestimmten Betrag erwirtschaftet hätte. Dieser Betrag wäre dann die Grundlage für die Ausfallentschädigung. Das klingt ungefähr so kompliziert, wie der bürokratische Aufwand gross gewesen wäre.
Das Zürcher Modell - ein Grundeinkommen?
Die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr führte daraufhin die pauschale Kulturhilfe ein. Anspruch darauf haben aber nur hauptberuflich und selbstständig-erwerbende Kulturschaffende. Anders ausgedrückt, diejenigen, die keine Kurzarbeit oder Erwerbsersatz bekommen. Im Fall von Zürich können maximal 3840.- für drei Monate beantragt werden, vorerst nur rückwirkend für die Monate Nov. – Jan. Von diesem Betrag werden aber andere Unterstützungsleistungen abgezogen. Grundeinkommen kann man diese Lösung zwar nicht nennen. Denn dieses wäre eine fixe und festgelegte Zahlung, die unabhängig von der finanziellen Situation der Empfängerin ausbezahlt würde und existenzsichernd ist. Da im Fall von Zürich andere Zuwendungen abgezogen werden, sind die 3840.- vielleicht knapp existenzsichernd für eine Einzelperson. Aber nicht für eine Familie. Die Hilfeleistung ist damit kein Grundeinkommen, schon gar kein bedingungsloses – es ist eine Existenzsicherung.
Geld bedeutet mehr als finanzielle Sicherheit
Für viele Kulturschaffende war es ein Jahr des faktischen Berufsverbotes, was praktisch einen Ausfall aller Einkünfte bedeutete. Die Kulturhilfe entspannt die finanzielle und damit generelle Lebenssituation vieler für einige Monate. Aber die Kulturhilfe gibt auch ein Signal darüber hinaus. Denn politische Entscheidungen widerspiegeln immer auch diejenigen gesellschaftliche Werte, die ihnen zugrunde liegen.
Systemrelevant werden jene Bereiche erachtet, auf denen sich Macht und Vermögen konzentrieren. Alle anderen kriegen Hilfeleistungen, die knapp zum Überleben reichen. Dass man vor Weihnachten unbehelligt weitershoppen konnte und der Bund die Flugzeugbranche mit einem Milliardenhilfspaket gerettet hat, spricht für sich. Immobilienbesitzende durften weiterhin ungekürzte Mieten einkassieren.
Im Beispiel von Zürich und Basel müssen Kulturschaffende nicht mehr ihren Anspruch auf Hilfe durch penibles Nachweisen dieses und jenes Gigs begründen, sondern sie werden aufgrund ihres Daseins als Künstler*innen anspruchsberechtigt. Das bestätigt auch die Bedeutung von Kultur für unsere Gesellschaft. Würden nur mutmassliche Ausfälle entschädigt, würden Künstler*innen die bereits viele und gut bezahlte Gigs hatten, viel stärker unterstützt, als junge Kulturschaffende. Die pauschale Entschädigung unterstreicht also die Bedeutung, nicht nur der kommerziell erfolgreichen Kulturschaffenden, sondern Aller. Es wird damit die kulturelle Diversität der Schweiz in Zeiten der Krise geschützt.
Existenzsicherndes Einkommen für alle
Und obwohl die Kulturhilfe kein bedingungsloses Grundeinkommen ist, trägt die sie doch Züge davon in sich. Denn diese Art, öffentliche Gelder zu sprechen, kann die Auffassung von dem Verhältnis zwischen der Arbeit und dem Wert einer Person verändern. Ein bedingungsloses Grundeinkommen geht davon aus, dass jedes Mitglied der Gesellschaft Anspruch auf ein existenzsicherndes Einkommen und damit ein menschenwürdiges Leben hat. Und zwar unabhängig davon, wie gross der finanzielle Erfolg im wirtschaftlichen System ist. Weil das jeder Mensch durch das Menschsein verdient. Herkömmliche Arbeitslosenversicherungen wägen aber genau die Unterstützungswürdigkeit mit dem wirtschaftlichen Einkommen auf. Dass das nicht funktioniert, zeigt das Beispiel der Zürcher und Basler Kulturhilfe. Die junge Kulturschaffende, die viele schlecht bis gar nicht bezahlte Aufträge annehmen muss, würde nach dem Ausfallentschädigungsmodell wenig Geld bekommen. Die kommerziell erfolgreiche Malerin mit grossen finanziellen Rücklagen wäre hingegen eher anspruchsberechtigt. Aber hat die Malerin wirklich den grösseren Anspruch darauf, im System zu überleben?
Diese Wertungen führen zu stossenden Ergebnissen. Deswegen ist die Entkopplung von kommerziellem Erfolg und Anspruch auf ein menschenwürdiges Leben dringend nötig. Genau wie die selbständige Künstlerin Geld bekommt, weil sie selbständige Künstlerin ist, sollte jedes Mitglied der Gesellschaft unterstützungswürdig sein, weil es eben ein Mitglied der Gesellschaft ist. Das zeigt sich insbesondere in Krisenzeiten, wie in der Corona Pandemie. Die Umwälzungen, die die Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt erzeugen wird, werden aber noch viel weitreichender sein. Ein grosser Teil der Arbeitnehmer*innen wird neue Fähigkeiten lernen müssen – das kostet nicht nur Zeit, sondern auch Geld. Gerade angesichts dessen lohnt es, sich über ein Bedingungsloses Grundeinkommen ernsthafte Gedanken zu machen.
Und bis ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt ist, arbeitet das Dezentrum zusammen mit dem Verein dein Grundeinkommen mit dem Projekt Ting an einer zivilgesellschaftlichen Form des Grundeinkommens. Bei Ting teilen Mitglieder Geld und Wissen, um sich proaktiv und gegenseitig weiterzuentwickeln. Ting ist für alle offen und will einen Beitrag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens leisten. Mehr Infos zu Ting gibts hier.
Dieser Artikel erschien ursprünglich hier im Aargauer Kulturmagazin.