Stell dir vor, eine fremde Person könnte auf alle Daten und Sensoren deines Smartphones zugreifen. Alle Chats lesen. Das Mikrofon einschalten. Deinen Standort verfolgen. Jederzeit, und ohne physischen Zugang zum Gerät.
Was nach einem dystopischen Albtraum klingt, ist für Journalist:innen und Aktivist:innen in Europa längst Realität. Spyware wie Pegasus, Predator oder neu Graphite macht genau das möglich. Entwickelt und verkauft von einem undurchsichtigen Netzwerk aus Rüstungsfirmen, Geschäftsmännern und dem israelischen Militär. Auch die Schweiz steckt mittendrin, denn das Geschäft läuft.
Diese Tools werden immer häufiger in Europa eingesetzt, ohne klare Rechtsgrundlage. Oft gegen Aktivist:innen, die sich für die Rechte von Geflüchteten einsetzen. Menschen, deren einziges «Verbrechen» darin besteht, andere Menschen vor dem Ertrinken zu retten.
Regierungen betonen immer wieder, es handle sich um Einzelfälle oder Ausnahmen. Doch die Liste wird länger: Griechenland, Ungarn, jetzt Italien.
Und die Schweiz? Auch hier wurde Pegasus bereits getestet. Wir wissen allerdings nicht viel darüber, wo und wie, denn der Bund schweigt.
Noch sind solche Tools in der Schweiz (vermutlich) nicht gegen die Zivilgesellschaft im Einsatz. Doch die politische Rhetorik bereitet den Boden für die weitere Ausbreitung des Einsatzes von Spyware ohne vorgängigen Verdachtsmoment: Menschen auf der Flucht werden weiter kriminalisiert und wer ihnen hilft, wird als Schlepper oder Terrorist bezeichnet.
Wie David Yambio, Menschenrechtsaktivist von Refugees in Libya sagt:
«It always starts with less privileged people, like me as a refugee, because we are easier targets. But if it begins with me today, it will affect the citizens of Europe tomorrow.»
Gemeinsam mit Reta Barfuss (UZH) und Lorenz Naegeli (WAV) habe ich einen Kommentar darüber geschrieben, warum die Normalisierung hyper-invasiver Überwachungstechnologien uns alle betrifft. Pease read and share!
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