Episode 11: E-ID in der Schweiz
Im März stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung unter anderem über das E-ID Referendum ab. Hinter dem sehr technisch anmutenden ersten Eindruck, den man von der Vorlage bekommt, stecken viele grundsätzliche Fragen darüber, wie wir die Schweiz digitalisieren wollen.
Eine Elektronische Identität wird dann eingesetzt, wenn man sich eindeutig online identifizieren muss. Anders als auf dem Galaxus Account, wo der Name frei wählbar ist, muss man zunehmends seine echte Identität im Internet angeben. Hier kommt die E-ID zum Zug, damit man eben nicht mehr ein Formular ausdrucken, unterschreiben und wieder scannen muss. Eigentlich eine gute Sache, oder?
Das Gesetz stösst auf Widerstand in der Bevölkerung, insbesondere in digitalen Kreisen. Der Netz-Aktivist Daniel Graf ist Mitglied vom Referendumskomittee und erklärt uns, warum er findet, es brauche zwar eine elektronische Identität, wieso aber das jetztige Gesetz nur neue Probleme schafft, anstatt welche löst. Seiner Meinung nach liegt das Hauptproblem bei der Herausgeberin der elektronischen Identität, denn diese wird von der Swiss Sign Group gestellt, einem Konsortium aus SBB, Post, Versicherungen und Banken. Bei dem vorliegenden Vorschlag würde die Elektronische Identität sensible Daten speichern und diese sieht Graf nicht gerne in den Händen von Privaten. Das Vertrauensverhältnis und auch die garantierten Rechte würden beim Staat besser eingehalten, deswegen ist für ihn der Fall klar.
Hintergrund zum Gast:
Daniel Graf ist Polit-Aktivist und macht sich seit Jahren für die Digitalisierung der direkten Demokratie in der Schweiz stark. 2019 hat er die Stiftung für direkte Demokratie gegründet. Sein Buch “Agenda für eine Digitale Demokratie” ist bereist 2018 im Verlag der NZZ erschienen. Bekannt geworden ist er aber vor allem durch seine E-Collecting Plattform “WeCollect”.
Digitalsalat ist eine Gemeinschaftsproduktion von Dezentrum und der Stiftung Mercator Schweiz.
Co-hosts:
Jeannie Schneider (Dezentrum) und Torben Stephan (Stiftung Mercator Schweiz)
Redaktion und Intro:
Laura Marsch (Stiftung Mercator Schweiz)
Produktion:
Mirko Fischli (Dezentrum)
Weiterführende Links:
Die Plattform wecollect: https://wecollect.ch/
Stiftung für direkte Demokratie: https://www.demokratie.ch/
Agenda für eine Digitale Demokratie, Daniel Graf & Maximilian Stern, NZZ Libro, https://www.nzz-libro.ch/9783038103288/agenda-fuer-eine-digitale-demokratie
Eine Übersicht der Argumente auf easyvote.ch: https://www.easyvote.ch/de/abstimmungen/7-maerz/e-id-gesetz
“Die Probleme mit der Schweizer E-Identität” - Adrienne Fichter, Republik: https://www.republik.ch/2021/01/28/die-probleme-mit-der-schweizer-e-identitaet
“Digitale ID weckt in der Schweiz Sicherheitsbedenken” - swissinfo: https://www.swissinfo.ch/ger/digitale-id-weckt-in-der-schweiz-datensicherheitsbedenken/46309880
“Der Abstimmungskampf um das E-ID-Gesetz beginnt” - Fabian Kindle, Netzwoche: https://www.netzwoche.ch/news/2020-12-18/der-abstimmungskampf-um-das-e-id-gesetz-hat-begonnen