Episode 5 - Online Wahlkampf in Demokratie
Die Sozialen Netzwerke Twitter und Facebook haben für den diesjährigen US-Präsidentschaftswahlkampf strengere Wahlkampfregeln erlassen. Sie reagieren damit auf die Vorwürfe bei den letzten Abstimmungen nicht genügend gegen Manipulationen und Falschinformationen unternommen und so zur gesellschaftlichen Spaltung beigetragen zu haben. Es ist nicht neu, dass Medienunternehmen entscheiden, ob politische Werbung veröffentlicht wird. In der Schweiz haben darüber bislang nur die Printmedien entschieden, denn Wahlwerbung im Radio und im Fernsehen sind hier verboten.
Allgemein fordert der Online-Wahlkampf immer wieder geltende Regeln heraus. Zu den zentralsten Streitpunkten gehört die Nutzung von persönlichen Daten. Die digitalen Wahlkampfmethoden analysieren demografische Informationen, politische und religiöse Ansichten, um gezielte Botschaften zu streuen. Einer der ersten Politiker, welcher das sogenannte Microtargeting einsetzte, war Barack Obama. Er schaffte es so viele neue und diverse Wählergruppen für die US-Präsidentschaftswahl 2008 zu gewinnen. Schon damals waren Datenschützer skeptisch, ob die Auswertung solcher sensibler Daten gegen Grundrechte verstösst.
Wir haben in dieser Folge mit Professor Fabrizio Gilardi von der Universität Zürich über die Rolle von Online-Wahlkampf in der Schweiz gesprochen und ob es tatsächlich neue Regeln für Online-Wahlkampf braucht.
Digitalsalat ist eine Gemeinschaftsproduktion von Dezentrum und der Stiftung Mercator Schweiz. Wir nehmen im Podcast-Tower des Podcast Clubs Schweiz auf.
Co-hosts:
Jeannie Schneider (Dezentrum) und Torben Stephan (Stiftung Mercator Schweiz)
Redaktion und Intro:
Laura Marsch (Stiftung Mercator Schweiz)
Produktion:
Mirko Fischli (Dezentrum)
Weiterführende Links:
Partizipatives Budget Projekt in Wipkingen. In Episode 4 haben wir mit den Initianten gesprochen: https://quartieridee.ch/
Das Digital Democracy Lab in der Schweiz
Ausführlicher Bericht über die Gefahren von digital Campaigning von der Stiftung Neue Verantwortung: https://www.stiftung-nv.de/sites/default/files/regeln_fur_faire_digitale_wahlkampfe.pdf
Excel-File Grossbritanien https://t3n.de/news/excel-verursacht-corona-panne-1326375/
Facebook sperrt tausende QAnon Seiten https://www.focus.de/digital/internet/facebook/facebook-und-instagram-soziale-medien-gehen-nun-haerter-gegen-qanon-verschwoerungstheorien-vor_id_12514517.html